Am Samstag waren wir mit einem Infostand am Edeka-Markt, um an den anstehenden Bürgerentscheid zu erinnern.
Bis auf ganz wenige Ausnahmen waren die Bürgerinnen und Bürger interessiert. Das Meinungsbild war ebenfalls sehr eindeutig. Parkplätze werden gewünscht, ein Schließen der Schranke ohne Konzept ist inakzeptabel. Man ist darüber hinaus unzufrieden wie mit dem Thema umgegangen wird. Wie aus einer Fragestellung, die mit angemessener Bürgerbeteiligung zu einem nachhaltigen und zukunftsfähigen Konzept hätte führen können, ohne Not ein Kabinettstück der Machtdemonstration entstanden ist. Auch die Protagonisten und deren Ausfälle in Richtung Denkverbote in der Sandbox und dem überzeugend behaupteten Alleinbesitz des Bürgerwillens, sind vielen noch in guter oder in diesem Falle unguter Erinnerung.
Ein weiterer interessanter Aspekt zur Entwicklung wurde an uns herangetragen:
Der von den alleinigen Inhabern des Bürgerwillens durchgesetzte Widerspruch beim VGH Kassel, dessen Urteil es jetzt erlauben würde den Neumarkt sofort parkfrei zu machen, sollte doch zu deren Freude und dann zu schnellster Sperrung führen. Die Argumentation der Widerspruchseinreicher war doch seinerzeit, das Sperren und wieder entsperren dauert doch nur Minuten, es werden keine unumstößlichen Tatsachen geschaffen. Umso erstaunlicher, dass man jetzt den „kleinen“ Aufwand scheut, um das erreichte Urteil umzusetzen. Begründet wird das seltsame Verhalten der sonst ach so Umsetzungsstarken, dass es aufgrund der kurzen Zeit bis zum Bürgerentscheid nicht mehr geboten sei den Neumarkt zu sperren.
Am Samstag sahen das einige Bürgerinnen und Bürger anders, ich zitiere:
- „Wenn die jetzt sperren, dann sehen und spüren die Leute doch was da auf sie zukommt, das will man doch um jeden Preis vermeiden“.
- „Schade, um das schöne Geld, das für den Widerspruch zum Fenster raus geworfen wurde“.
- „Sie werden jetzt still halten und hoffen, dass das Quorum nicht erreicht wird“.
Vielen Dank für diese Gedanken, die ich meiner Leserschaft nicht vorenthalten möchte.
Wir hatten trotz der Kälte einen kurzweiligen Vormittag, mit vielen interessanten Gesprächen.
Bitte gehen Sie am 18.03. wählen oder nutzen Sie die Möglichkeiten der Briefwahl. Es wäre schade, wenn wir dieses Instrument der direkten Demokratie, die letzte Notbremse nicht nutzen.
Ich persönlich kreuze JA an und freue mich auf die Möglichkeit, dann ein tolles Konzept Neumarkt mit und für die Bürgerinnen und Bürger zu entwickeln.
Bis dahin viele Grüße
Ihre Heike Bartsch