Nachdem wir uns in der letzten Fraktionssitzung mit großer Mehrheit für die Unterstützung des Bürgerbegehrens ausgesprochen haben, lassen wir den Worten auch Taten folgen. Heute haben wir mit einem Infostand um Unterschriften für das Bürgerbegehren geworben.
Die angesprochenen Bürgerinnen und Bürger waren mehrheitlich für den Erhalt der Parkplätze. Viele kamen sofort mit der Frage, „Wo kann ich unterschreiben“ Gleiches gilt auch für die zahlreichen Besucher, die zwar nicht direkt aus Limburg kommen, sich aber ebenso vehement gegen den dogmatischen Beschluss ausgesprochen haben. Es ergaben sich interessante Gespräche mit vielen Ideen, wie man den Neumarkt zukünftig mit Parkplätzen nutzen kann. Die Vorschläge reichten von Reduzierung der Parkplätze, Kiss and Ride Parkplätze über kostenfreies Parken für Elektrofahrzeuge, bis hin zu gestaffelten Parkentgelten im Sinne von günstigen Tarifen für Kurzzeit Parker und deutlich höheren Gebühren für längere Parkzeiten und mehr, alles aufzuzählen würde den Rahmen sprengen. Wir haben uns aber die Ideen notiert.
Für uns war es ein Déjà-vu, da diese Vorschläge so oder in abgewandelter Form seinerzeit von uns in der Stadtverordnetenversammlung vorgebracht wurden. Das Ergebnis ist hinlänglich bekannt, die Blockademehrheit hat alles abgelehnt, zugunsten des apodiktischen und konzeptionslosen Beschlusses, des parkfreien Neumarktes.
Als Kommunalpolitiker ist man gut beraten sich, zumindest ab und zu, mit den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger auseinanderzusetzen, um diese in den entsprechenden Gremien vertreten zu können. Das bringt den notwendigen Bodenkontakt und relativiert so manches Dogma. Heute wurde wieder einmal deutlich, dass die Limburger auch während der Legislaturperiode Gesprächsbedarf haben, nicht nur zu den, Alles versprechenden und für Alles Verständnis habenden, Wahlkampfzeiten.
Wir sind überzeugt, dass das Bürgerbegehren zustande kommt. Vielleicht ist das die Chance den Dialog wieder aufzunehmen. Wir von der SPD sind dazu bereit. Sollte es aber nicht gelingen, dann bleibt nur der Weg des Bürgerentscheides, den wir dann im Sinne der Limburger Bürgerinnen und Bürger mit aller Kraft unterstützen werden.
Wir halten Wort!
Ihre
Heike Bartsch
