MdB Martin Rabanus

Martin Rabanus ist Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung

Martin Rabanus

In dieser Woche fanden die Konstituierungen der Ausschüsse im Deutschen Bundestag statt. Martin Rabanus konnte als Parlamentsneuling direkt ordentliches Mitglied in seinem Wunschausschuss Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung werden. Das ist nicht selbstverständlich, wie erst jüngst die Degradierung des langjährigen Bundestagsabgeordneten aus dem Rheingau-Taunus-Kreis, Klaus-Peter Willsch (CDU), aus dem von ihm bevorzugten Haushaltsausschuss zeigt. Zudem ist Rabanus noch stellvertretendes Mitglied im wichtigen Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union geworden.

Mit rund 14 Milliarden Haushaltsvolumen ist der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technologiefolgenabschätzung für eines der größten Ressorts der Bundesregierung verantwortlich. Der Regierungsdirektor bringt auf diesem Gebiet durch seine langjährige Tätigkeit als Referatsleiter der SPD-Landtagsfraktion für den Bereich Bildung, Forschung, Wissenschaft und Kunst vielfältige Kompetenzen mit. „Bildung und Forschung sind entscheidende Voraussetzungen für Innovationen in Wirtschaft und Gesellschaft.“, so Rabanus. Deshalb ist es nach Auffassung von Rabanus eine der wichtigsten Aufgaben der Politik, für richtige Rahmenbedingungen und ausreichende Finanzmittel für Bildung, Wissenschaft und Forschung zu sorgen.

„Nicht zuletzt handelt es sich hierbei um das zentrale Zukunftsfeld, die persönlichen Lebenschancen für Menschen zu erschließen und auch unsere Wirtschaft und Gesellschaft konkurrenzfähig und zukunftsfest zu machen – nicht zuletzt auch in unserer Region“, so Rabanus.

Hintergrund:

Der Bundestag i

st zusammen mit dem Bundesrat für die Gesetzgebung in Deutschland zuständig. Es ist ein sogenanntes Arbeitsparlament. Das bedeutet, dass die Arbeit der Abgeordneten arbeitsteilig in Fachausschüssen organisiert ist, in denen sich die Expertinnen und Experten der verschiedenen Fachbereiche organisieren. Die Zusammensetzung der Ausschüsse nach den einzelnen Fraktionen orientiert sich an der Zusammensetzung des Parlaments und somit direkt am Wahlergebnis und der Stärke der einzelnen Fraktionen.

Die Organisationsweise des deutschen Parlaments als Arbeitsparlament ist der Hauptgrund dafür, dass das Plenum des Bundestages in den Debatten häufig nur von wenigen Kolleginnen und Kollegen besetzt ist. Üblicherweise sind bei den einzelnen Tagesordnungspunkten hauptsächlich die entsprechenden ExpertInnen der zuständigen Ausschüsse anwesend.

Jeder/Jede Abgeordnete ist mindestens in einem Ausschuss ordentliches Mitglied. In dieser Legislaturperiode gibt es 23 Ausschüsse, die sich z.B. mit Fragen des Haushalts, der Gesundheits- und der Bildungspolitik beschäftigen.

Der Fachausschuss Bildung, Forschung und Technologiefolgenabschätzung berät langfristige Weichenstellungen in der Forschungs- und Bildungspolitik, etwa in der Förderung des Forschungsstandortes und in der Berufsausbildung sowie aus den Konsequenzen der PISA-Studien. Eine Besonderheit ist das Büro für Technikfolgen-Abschätzung (TAB). Betrieben vom Karlsruher Institut für Technologie (KIT), berät es den Bundestag bei forschungs- und technologiepolitischen Fragen und liefert Analysen und Gutachten.

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