Allgemein

Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Staffel

Stellungnahme des Staffeller Ortsvorstehers Dr. Matthias Schellhorn (SPD): "Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in Staffel, wie wir inzwischen alle wissen, stehen wir allesamt vor einer großen Herausforderung. Bereits am letzten Wochenende wurde auf dem Bosch Gelände zwischen Meier Guss und der ICE Strecke die Zeltunterkunft als Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Betrieb genommen. Die Schnelligkeit, in der […]

Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Staffel Weiterlesen »

Persönliche Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten für weitere Griechenlandhilfen

Martin Rabanus, Bundestagsabgeordneter Derzeit erreichen mich – wie auch meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Deutschen Bundestag – zahlreiche Anfragen und Mitteilungen zu diesem Thema. Mit dieser persönlichen Erklärung möchte ich meine Zustimmung zur Gewährung von Finanzhilfen an Griechenland erläutern. Seit ihrer Gründung vor mehr als 150 Jahren ist die SPD eine Partei der internationalen

Persönliche Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten für weitere Griechenlandhilfen Weiterlesen »

Diskussion – Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs

Kommunen finanzieren die Kinderbetreuung sowie den öffentlichen Personennahverkehr, sie unterhalten Schulen und Schwimmbäder. Bürgerinnen und Bürger erwarten staatliche Leistungen in möglichst hoher Qualität, eine funktionierende öffentliche Infrastruktur und einen Sozialstaat, der nicht nur fordert, sondern auch fördert. Diesen Erwartungen gerecht zu werden, wird für die Kommunen immer schwieriger. Die kommunalfeindliche Politik der schwarz-grünen Landesregierung stellt

Diskussion – Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs Weiterlesen »

Diskussion – In Würde leben – in Würde sterben

Sehr geehrte Damen und Herren, die aktuelle Debatte in unserer Gesellschaft über Sterbehilfe ist häufig geprägt von Unsicherheiten und Ängsten, die viele Menschen haben, wenn sie an ihr Lebensende oder das ihrer Familienangehörigen denken. Die moderne Medizin stellt uns am Lebensende vor die Frage, wie das Sterben begleitet werden kann. Es gibt unterschiedliche Meinungen dazu,

Diskussion – In Würde leben – in Würde sterben Weiterlesen »

Nach oben scrollen