Die SPD regiert – Das Land kommt voran!

Martin Rabanus, MdB

In dieser Ausgabe des „Brief aus Berlin“ melde ich mich nach einer spannenden Sitzungswoche im Deutschen Bundestag. Nicht nur die Öffentlichkeit und die Medien bewegt derzeit die Ebola-Krise, die immer stärkere Ausmaßnahme annimmt. Die betroffenen Staaten können die Situation alleine nicht mehr stemmen und sind auf unsere Hilfe angewiesen. Was wir beschlossen haben, gegen die Ausbreitung von Ebola zu tun, erfahren Sie/erfahrt Ihr in dieser Ausgabe.

Seit Wochen ist es in aller Munde und wird in der Öffentlichkeit heiß diskutiert: das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU (TTIP). Diese Woche hat die Linksfraktion dazu eine Große Anfrage gestellt. Was wir Sozialdemokraten davon halten, verrät dieser Newsletter.

Große Fortschritte erreichten wir diese Woche bei der Mietpreisbremse, die nicht nur für die Bewohner von Ballungsräumen, sondern auch für die Studenten unseres Wahlkreises, die in den Städten unserer Umgebung studieren, von hoher Bedeutung sind. Fortan dürfen die Preise bei Neuvermietung um nicht mehr als 10 Prozent steigen. Dieser Erfolg geht auf uns Sozialdemokraten zurück, auf den wir stolz sind. Auch die Entlastung der Kommunen zählt weiterhin zu den prioritären Maßnahmen der Großen Koalition: So wird der Bund in den Jahren 2015 bis 2017 die Kommunen in Höhe von 1 Milliarde Euro pro Jahr zusätzlich entlasten.

Eine ähnliche positive Entwicklung wie bei der Mietpreisbremse können wir für das Sexualstrafrecht verzeichnen, das weiter verschärft wurde und unsere Kinder zukünftig besser schützen wird. Kinder haben Rechte, die wir verteidigen müssen – und wir Sozialdemokraten auch weiterentwickeln wollen: Darauf machte der Weltkindertag am 20. September unter dem Motto „Jedes Kind hat Rechte!“ aufmerksam. Ich kann dies nur unterstützen und begrüßen, bin ich doch selbst Vater zweier Kinder. Im Bereich Familie kommt nun auch das Elterngeld Plus, das es Familien nun ermöglicht, Beruf und Familie flexibler zu vereinen und entsprechende Anreize setzt.

Wie der Deutsche Bundestag funktioniert, können Jugendliche in dem „Planspiel Zukunftsdialog 2014“ einmal selbst erproben. Alle, die mitmachen wollen, erfahren im Newsletter mehr zur Bewerbung.

Zu guter Letzt informiere ich noch über meine beiden Besuche im Wahlkreis: beim Rotary Club und beim Unternehmen Waffel Löser. Was ich dort Interessantes erfahren habe, steht weiter unten.

Ich wünsche Euch/Ihnen eine angenehme Lektüre und ein schönes Wochenende!

Martin Rabanus, MdB

Download: „Brief aus Berlin (17/2014)

Scroll to Top